Kategorie: NRW

So viel Polizei wie lange nicht mehr

„Vor zehn Jahren wurden jährlich gerade mal 500 Polizeibeamte neu eingestellt und ausgebildet“, sagte Stefan Zimkeit. Heute seien es pro Jahr 1920 junge Menschen, die die Laufbahn als Polizeikommissar einschlagen. » WAZ

Zimkeit fordert Kostenteilung bei der Flüchtlingsversorgung

„Das Land stellt den Städten 2016 1,9 Milliarden für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung, dies ist eine Steigerung von 1,5 Milliarden Euro gegenüber 2015“, sagte Stefan Zimkeit. Der Bund übernehme davon nur 626 Millionen Euro, so der SPD-Finanzpolitiker, dabei sei es fair, wenn Bund und Länder die Kosten je zur Hälfte tragen würden. → WAZ

650.000 Euro für die Kita Holten

Die städtische Kindertagesstätte Holten erhält einen Erweiterungsbau. „Dafür bekommt Oberhausen aus einem Städtebau-Sonderprogramm des Landes NRW 650.000 Euro“, teilt Sterkrades Abgeordneter Stefan Zimkeit mit. mehr →

Verkehrswegeplan: Dinslaken und Oberhausen profitieren

„Das ist das größte Anti-Stau-Programm, das NRW je erlebt hat“, sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. „NRW bekommt 37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung, die bundesweit finanziert werden.“ mehr →

Jugend-Landtag 2016: Jetzt bewerben!

Stefan Zimkeit lädt einen Jugendlichen dazu ein, von 23. bis 25. Juni 2016 seinen Platz im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt. mehr →

Tariftreue: Abgeordnete im Gespräch mit DGB-Vorsitzenden

„Wenn Städte, das Land und öffentliche Institutionen Aufträge vergeben, darf es kein Lohndumping geben“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Treffen mit den Gewerkschaften aus dem Kreis Wesel und Oberhausen. „Wir wollen an den sozialen und ökologischen Zielen des Tariftreuegesetzes festhalten, es aber deutlich entbürokratisieren.“ mehr →

Bund muss sich verstärkt an den Flüchtlingskosten beteiligen

„Die Bundesregierung muss sich endlich in angemessener Form an den Kosten beteiligen“, fordert Stefan Zimkeit Berlin auf, sich bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen stärker zu engagieren. „Es kann nicht sein, dass Kommunen und Länder den Großteil der Kosten tragen, die durch die Folgen der internationalen Krisen entstehen.“ mehr →

Hochschule in Lohberg: Attraktive Bildungseinrichtung

Stefan Zimkeit hat sich bei einem Treffen im Landtag von Daniel Lorberg über den Stand der Dinslakener Hochschulentwicklung informieren lassen. „Grundsätzlich wäre es für die Stadt ein großer Gewinn, solch eine Bildungseinrichtung in Lohberg zu besitzen“, zeigte sich Dinslakens Abgeordneter überzeugt. mehr →

Flüchtlingskosten: Beredtes Schweigen der NRW-CDU

Stefan Zimkeit weist die Forderung der Landes-CDU zurück, die Flüchtlingsunterbringung und Integration durch Streichungen im Haushalt zu finanzieren. Denn das ginge auf Kosten der Menschen in NRW, begründet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion seine Ablehnung. mehr →

Debatte im Landtag: Der Umgang mit der AfD

Der Umgang mit der AfD führte im Landtag zu einer heftigen Debatte. „Klar ist dass die AfD eine rechtsextreme Partei mit ausländerfeindlichen und zum Teil rassistischen Positionen ist, mit der man nicht zusammenarbeiten kann“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →