Stefan Zimkeit hat in der Debatte des Landtages die Verhandlungen um den Länderfinanzausgleich als einen Erfolg für NRW bezeichnete. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion antwortet in seiner Rede dem Oppositionsführer Armin Laschet (CDU). mehr →
Kategorie: Themen
NRW fördert mit Millionenprogramm den Spielplatzbau
„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Landtag debattiert über Erbschaftssteuer
Stefan Zimkeit hat den Kompromiss zur Erbschaftssteuer als „alles andere als eine ideale Lösung“ bezeichnet. In der Plenardebatte des Landtags kritisierte der SPD-Finanzexperte insbesondere die CSU, der es letztlich darum gegangen sei, große Erbschaften vor Besteuerung zu schützen. mehr →
SPD fordert Beitragsfreiheit für Kitas
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit setzen sich dafür ein, dass Kitas komplett beitragsfrei werden. Damit reagieren sie auf die Berichterstattung über hohe Kindergartengebühren im Ruhrgebiet, die laut Bund der Steuerzahler vor allem Eltern mit mittlerem Einkommen belasten. mehr →
Landtagstalk zur Steuergerechtigkeit
„Zuerst wurde er kriminalisiert, inzwischen wurde er mit dem Ehrentitel Robin Hood ausgezeichnet“, begrüßte Stefan Zimkeit Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans. Zimkeit verdeutlichte damit, dass es in den letzten Jahren einen deutlichen Wandel in der Diskussion über Steuergerechtigkeit gegeben hat. mehr →
Oberhausen bekommt Geld aus „Schule 2020“
Stefan Zimkeit begrüßte es, dass sich die CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr sich der Forderung der SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers anschließt, dass finanzschwache Kommunen ganz besonders vom Landesprogramm „Schule 2020“ profitieren müssen. „Damit hebt sie sich positiv von der Landes-CDU ab, die die Mittel mit der Gießkanne verteilen will, damit der ländliche Raum davon profitiert.“ mehr →
AWO-Kita auf dem Tackenberg: Mehr Geld vom Land
Stefan Zimkeit hat zusammen mit Ratsmitglied Sonja Bongers das Kinder- und Familienzentrum der AWO an der Schwarzwaldstraße besucht. „Wir wollen gleich gute Bildungschancen für alle Kinder. Deshalb haben wir die Landesmittel für Kinder mehr als verdoppelt und die Kita-Pauschalen deutlich aufgestockt“, hatte der Landtagsabgeordnete Zimkeit eine gute Nachricht dabei. mehr →
NRW will in Schulen investieren – Vorbild Klaraschule
Stefan Zimkeit hat die Sanierung der Klaraschule als vorbildlich bezeichnet und möchte sich dafür einsetzen, dass Dinslaken vom NRW-Programm „Gute Schule NRW“ in besonderem Maße profitiert. „Bei dem von Hannelore Kraft angekündigten Zwei-Milliarden-Programm darf es nicht nur um Dächer, Fassaden und Toiletten gehen, sondern es muss auch ein ,pädagogischer Umbau‘ möglich sein“, sagte der Landtagsabgeordnete bei einem Besuch der Baustelle im Blumenviertel. mehr →
Besuch in der Dinslakener Kita Edithweg
Ab dem 1. August steigen die nach Dinslaken fließenden Kita-Landespauschalen von 8,9 auf 9,5 Millionen Euro. „Wir versuchen, den Trägern und Kommunen zu helfen und nehmen dafür mehr Geld in die Hand“, sagte der Abgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch in der Kita Edithweg. mehr →
Keine Flat Tax bei der Erbschaftssteuer
Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW, spricht sich gegen eine „Flat Tax“ bei der Erbschaftssteuer aus. „Ein einheitlicher Steuersatz für Arbeitnehmer, die das Haus ihrer Großeltern erben, und für Millionenerben ist völlig inakzeptabel.“ mehr →
13,5 Millionen Euro mehr Landesmittel für Oberhausen
„Auch Oberhausen profitiert massiv von den zusätzlichen Mitteln, die das Land den Kommunen im Jahr 2017 zur Verfügung stellt“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf Grund aktueller Zahlen des Innenministeriums mit. „Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras kann mit 13,5 Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Jahr 2016 rechnen.“ mehr →
Millionen-Entlastung für Dinslaken und Oberhausen
„Der Bund wird die Stadt Oberhausen ab 2018 um jährlich 13,4 Millionen Euro entlasten“, teilt Stefan Zimkeit mit. Für Dinslaken betrage die Entlastung 1,4 Millionen Euro. mehr →
„Kurve kriegen“ kommt nach Oberhausen
Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. mehr →