Kategorie: NRW

NRW-Haushalt 2016 schließt mit einem Plus ab

„NRW hat im vergangenen Jahr keine neue Schulden aufgenommen“, freut sich Stefan Zimkeit über einen wichtigen Erfolg der SPD-geführten Landesregierung. „Das ist uns gelungen, obwohl wir weiterhin erhebliche Mittel in die Zukunft, in Kinder und Kommunen investiert haben“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion fest. mehr →

„Kein Kind zurücklassen“ startet in Dinslaken

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat bekannt gegeben, dass Dinslaken ab sofort Teil der Landesinitiative „Kein Kind zurücklassen“ ist. Stefan Zimkeit hatte sich auf Bitten der Stadtverwaltung an die Landesregierung gewandt und sich für die Aufnahme Dinslakens in das NRW-Programm eingesetzt. mehr →

Landtag: Mehr Transparenz bei Nebeneinkünften

Stefan Zimkeit ist unzufrieden mit der Anwendung des Gesetzes, das für Transparenz bei den Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten sorgen soll. „Rot-Grün hatte dem Drängen der CDU nachgegeben und hat zu viele Schlupflöcher zugelassen.“ mehr →

Wirtschaftsminister Garrelt Duin trifft MAN-Betriebsräte

„Wir werden Möglichkeiten ausloten, um den Standort Oberhausen zu stärken“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin dem Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo, wo das Unternehmen zur Zeit Strukturmaßnahmen vorbereitet. Sie könnten den Abbau von bis zu 320 Arbeitsplätzen in Oberhausen nach sich ziehen. mehr →

NRW gibt mehr Geld für Schulsozialarbeit und Ganztag

„Die Schulsozialarbeit in Dinslaken und Oberhausen ist auch für 2018 gesichert“, teilt Stefan Zimkeit mit. Auf Antrag der SPD und der Grünen wurde im Haushaltsausschuss des Landtags beschlossen, die notwendigen Mittel bereitzustellen. mehr →

NRW-FDP: Ein Sack schlechter Nachrichten für Familien

„Die FDP will die Studiengebühren wieder einführen, das beitragsfreie Kita-Jahr wieder abschaffen und das Sozialticket für einkommensschwache Bahn- und Bus-Kunden streichen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. „Das ist eine Kampfansage an Familien und Einkommensschwache, sie bleiben auf der Strecke.“ mehr →

AfA NRW setzt sich für Steuergerechtigkeit ein

„Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, brauchen wir mehr Steuergerechtigkeit“, fasste Stefan Zimkeit das Ergebnis eines Gesprächs zusammen, zu dem er die AG Steuerpolitik der Landesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA NRW) nach Oberhausen eingeladen hatte. Diskutiert wurden unterschiedliche Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit. mehr →

Bahnverkehr auf der Hollandstrecke nach Oberhausen

Der Zugverkehr während der jahrelangen Betuwe-Baustelle war wichtigstes Thema einer Informationsveranstaltung, zu der Stefan Zimkeit mehrere Bahn-Fachleute eingeladen hatte. „Der Personennahverkehr muss während der Bauphase Vorrang haben“, forderte Zimkeit und erntete dabei die Zustimmung des Publikums im Kaffeeklatsch am Bahnhofsplatz Dinslaken. mehr →

Betreuungsvereine erhalten zusätzlich 1,6 Millionen Euro

Stefan Zimkeit hat auf die Bitte des Oberhausener Betreuungsvereins der Evangelischen Familienhilfe reagiert, für bessere finanzielle Rahmenbedingungen zu sorgen. „Die Arbeit mit psychisch Erkrankten, Älteren oder Pflegebedürftigen, die ihren Rechtsgeschäften nicht mehr eigenständig nachgehen können, braucht eine verlässliche finanzielle Unterstützung.“ mehr →

NRW, Dinslaken und Sterkrade: enge Zusammenarbeit

Seit 2010 gehört Stefan Zimkeit als direkt gewählter Abgeordneter dem Landtag an. Auf einer Versammlung der SPD-Ortsvereine aus Dinslaken und Sterkrade hat er in Hinblick auf die Landtagswahl 2017 eine Bilanz gezogen. „Es war richtig, dass wir bei Kindern, Jugend und Bildung die Schwerpunkte gesetzt haben“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →