Kategorie: NRW

NRW, Dinslaken und Sterkrade: enge Zusammenarbeit

Seit 2010 gehört Stefan Zimkeit als direkt gewählter Abgeordneter dem Landtag an. Auf einer Versammlung der SPD-Ortsvereine aus Dinslaken und Sterkrade hat er in Hinblick auf die Landtagswahl 2017 eine Bilanz gezogen. „Es war richtig, dass wir bei Kindern, Jugend und Bildung die Schwerpunkte gesetzt haben“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Schuldenbremse für NRW regeln

Stefan Zimkeit hätte es bevorzugt, Regelungen zur Schuldenbremse in die Landesverfassung aufzunehmen. Das wäre aber nur mit einer Schutzklausel für die Kommunen denkbar gewesen, stellte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Debatte des Landtages klar. mehr →

Landtag diskutiert Länderfinanzausgleich

Stefan Zimkeit hat in der Debatte des Landtages die Verhandlungen um den Länderfinanzausgleich als einen Erfolg für NRW bezeichnete. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion antwortet in seiner Rede dem Oppositionsführer Armin Laschet (CDU). mehr →

NRW fördert mit Millionenprogramm den Spielplatzbau

„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Landtag debattiert über Erbschaftssteuer

Stefan Zimkeit hat den Kompromiss zur Erbschaftssteuer als „alles andere als eine ideale Lösung“ bezeichnet. In der Plenardebatte des Landtags kritisierte der SPD-Finanzexperte insbesondere die CSU, der es letztlich darum gegangen sei, große Erbschaften vor Besteuerung zu schützen. mehr →

Sozialarbeit an den Schulen dauerhaft erhalten

„Die Sozialarbeit an den Schulen ist Bundesangelegenheit“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das Land ist in die Finanzierung nur deshalb eingesprungen, weil die Schulen wegen der Verweigerungshaltung der Bundes-CDU sonst ohne diese unverzichtbare Unterstützung dagestanden hätten “, erläutert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

SPD fordert Beitragsfreiheit für Kitas

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit setzen sich dafür ein, dass Kitas komplett beitragsfrei werden. Damit reagieren sie auf die Berichterstattung über hohe Kindergartengebühren im Ruhrgebiet, die laut Bund der Steuerzahler vor allem Eltern mit mittlerem Einkommen belasten. mehr →

Landtagstalk zur Steuergerechtigkeit

„Zuerst wurde er kriminalisiert, inzwischen wurde er mit dem Ehrentitel Robin Hood ausgezeichnet“, begrüßte Stefan Zimkeit Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans. Zimkeit verdeutlichte damit, dass es in den letzten Jahren einen deutlichen Wandel in der Diskussion über Steuergerechtigkeit gegeben hat. mehr →

Oberhausen bekommt Geld aus „Schule 2020“

Stefan Zimkeit begrüßte es, dass sich die CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr sich der Forderung der SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers anschließt, dass finanzschwache Kommunen ganz besonders vom Landesprogramm „Schule 2020“ profitieren müssen. „Damit hebt sie sich positiv von der Landes-CDU ab, die die Mittel mit der Gießkanne verteilen will, damit der ländliche Raum davon profitiert.“ mehr →