„Oberhausen bekommt vom Land NRW 910.000 Euro für die Sanierung und Modernisierung von Spiel-, Lern- und Freizeitanlagen“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. 336.000 Euro seien für Dinslaken vorgesehen. mehr →
Stefan Zimkeit hätte es bevorzugt, Regelungen zur Schuldenbremse in die Landesverfassung aufzunehmen. Das wäre aber nur mit einer Schutzklausel für die Kommunen denkbar gewesen, stellte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Debatte des Landtages klar. mehr →
Stefan Zimkeit hat in der Debatte des Landtages die Verhandlungen um den Länderfinanzausgleich als einen Erfolg für NRW bezeichnete. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion antwortet in seiner Rede dem Oppositionsführer Armin Laschet (CDU). mehr →
„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Stefan Zimkeit hat den Kompromiss zur Erbschaftssteuer als „alles andere als eine ideale Lösung“ bezeichnet. In der Plenardebatte des Landtags kritisierte der SPD-Finanzexperte insbesondere die CSU, der es letztlich darum gegangen sei, große Erbschaften vor Besteuerung zu schützen. mehr →
„Die Sozialarbeit an den Schulen ist Bundesangelegenheit“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das Land ist in die Finanzierung nur deshalb eingesprungen, weil die Schulen wegen der Verweigerungshaltung der Bundes-CDU sonst ohne diese unverzichtbare Unterstützung dagestanden hätten “, erläutert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
„Aus dem von Hannelore Kraft vorgestellten Landesprogramm ‚Gute Schule 2020‘ erhält Oberhausen 30,7 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Für Dinslaken sind 6,5 Millionen Euro vorgesehen.“ mehr →
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit setzen sich dafür ein, dass Kitas komplett beitragsfrei werden. Damit reagieren sie auf die Berichterstattung über hohe Kindergartengebühren im Ruhrgebiet, die laut Bund der Steuerzahler vor allem Eltern mit mittlerem Einkommen belasten. mehr →
„Zuerst wurde er kriminalisiert, inzwischen wurde er mit dem Ehrentitel Robin Hood ausgezeichnet“, begrüßte Stefan Zimkeit Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans. Zimkeit verdeutlichte damit, dass es in den letzten Jahren einen deutlichen Wandel in der Diskussion über Steuergerechtigkeit gegeben hat. mehr →
Stefan Zimkeit begrüßte es, dass sich die CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr sich der Forderung der SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers anschließt, dass finanzschwache Kommunen ganz besonders vom Landesprogramm „Schule 2020“ profitieren müssen. „Damit hebt sie sich positiv von der Landes-CDU ab, die die Mittel mit der Gießkanne verteilen will, damit der ländliche Raum davon profitiert.“ mehr →
Stefan Zimkeit möchte, dass sich Oberhausen um Fördergelder für Projekte gegen Rechts bewirbt. „2,3 Millionen Euro stellt das Land zusätzlich zur Verfügung, um unter anderem die Städte bei der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Stefan Zimkeit hat zusammen mit Ratsmitglied Sonja Bongers das Kinder- und Familienzentrum der AWO an der Schwarzwaldstraße besucht. „Wir wollen gleich gute Bildungschancen für alle Kinder. Deshalb haben wir die Landesmittel für Kinder mehr als verdoppelt und die Kita-Pauschalen deutlich aufgestockt“, hatte der Landtagsabgeordnete Zimkeit eine gute Nachricht dabei. mehr →
Stefan Zimkeit hat die Sanierung der Klaraschule als vorbildlich bezeichnet und möchte sich dafür einsetzen, dass Dinslaken vom NRW-Programm „Gute Schule NRW“ in besonderem Maße profitiert. „Bei dem von Hannelore Kraft angekündigten Zwei-Milliarden-Programm darf es nicht nur um Dächer, Fassaden und Toiletten gehen, sondern es muss auch ein ,pädagogischer Umbau‘ möglich sein“, sagte der Landtagsabgeordnete bei einem Besuch der Baustelle im Blumenviertel. mehr →