Kategorie: Themen

AfA NRW setzt sich für Steuergerechtigkeit ein

„Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, brauchen wir mehr Steuergerechtigkeit“, fasste Stefan Zimkeit das Ergebnis eines Gesprächs zusammen, zu dem er die AG Steuerpolitik der Landesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA NRW) nach Oberhausen eingeladen hatte. Diskutiert wurden unterschiedliche Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit. mehr →

Betreuungsvereine erhalten zusätzlich 1,6 Millionen Euro

Stefan Zimkeit hat auf die Bitte des Oberhausener Betreuungsvereins der Evangelischen Familienhilfe reagiert, für bessere finanzielle Rahmenbedingungen zu sorgen. „Die Arbeit mit psychisch Erkrankten, Älteren oder Pflegebedürftigen, die ihren Rechtsgeschäften nicht mehr eigenständig nachgehen können, braucht eine verlässliche finanzielle Unterstützung.“ mehr →

Schuldenbremse für NRW regeln

Stefan Zimkeit hätte es bevorzugt, Regelungen zur Schuldenbremse in die Landesverfassung aufzunehmen. Das wäre aber nur mit einer Schutzklausel für die Kommunen denkbar gewesen, stellte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Debatte des Landtages klar. mehr →

Landtag diskutiert Länderfinanzausgleich

Stefan Zimkeit hat in der Debatte des Landtages die Verhandlungen um den Länderfinanzausgleich als einen Erfolg für NRW bezeichnete. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion antwortet in seiner Rede dem Oppositionsführer Armin Laschet (CDU). mehr →

NRW fördert mit Millionenprogramm den Spielplatzbau

„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Landtag debattiert über Erbschaftssteuer

Stefan Zimkeit hat den Kompromiss zur Erbschaftssteuer als „alles andere als eine ideale Lösung“ bezeichnet. In der Plenardebatte des Landtags kritisierte der SPD-Finanzexperte insbesondere die CSU, der es letztlich darum gegangen sei, große Erbschaften vor Besteuerung zu schützen. mehr →

SPD fordert Beitragsfreiheit für Kitas

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit setzen sich dafür ein, dass Kitas komplett beitragsfrei werden. Damit reagieren sie auf die Berichterstattung über hohe Kindergartengebühren im Ruhrgebiet, die laut Bund der Steuerzahler vor allem Eltern mit mittlerem Einkommen belasten. mehr →

Landtagstalk zur Steuergerechtigkeit

„Zuerst wurde er kriminalisiert, inzwischen wurde er mit dem Ehrentitel Robin Hood ausgezeichnet“, begrüßte Stefan Zimkeit Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans. Zimkeit verdeutlichte damit, dass es in den letzten Jahren einen deutlichen Wandel in der Diskussion über Steuergerechtigkeit gegeben hat. mehr →

Oberhausen bekommt Geld aus „Schule 2020“

Stefan Zimkeit begrüßte es, dass sich die CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr sich der Forderung der SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers anschließt, dass finanzschwache Kommunen ganz besonders vom Landesprogramm „Schule 2020“ profitieren müssen. „Damit hebt sie sich positiv von der Landes-CDU ab, die die Mittel mit der Gießkanne verteilen will, damit der ländliche Raum davon profitiert.“ mehr →

AWO-Kita auf dem Tackenberg: Mehr Geld vom Land

Stefan Zimkeit hat zusammen mit Ratsmitglied Sonja Bongers das Kinder- und Familienzentrum der AWO an der Schwarzwaldstraße besucht. „Wir wollen gleich gute Bildungschancen für alle Kinder. Deshalb haben wir die Landesmittel für Kinder mehr als verdoppelt und die Kita-Pauschalen deutlich aufgestockt“, hatte der Landtagsabgeordnete Zimkeit eine gute Nachricht dabei. mehr →