Kategorie: Themen

NRW-Haushalt 2016 schließt mit einem Plus ab

„NRW hat im vergangenen Jahr keine neue Schulden aufgenommen“, freut sich Stefan Zimkeit über einen wichtigen Erfolg der SPD-geführten Landesregierung. „Das ist uns gelungen, obwohl wir weiterhin erhebliche Mittel in die Zukunft, in Kinder und Kommunen investiert haben“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion fest. mehr →

„Kein Kind zurücklassen“ startet in Dinslaken

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat bekannt gegeben, dass Dinslaken ab sofort Teil der Landesinitiative „Kein Kind zurücklassen“ ist. Stefan Zimkeit hatte sich auf Bitten der Stadtverwaltung an die Landesregierung gewandt und sich für die Aufnahme Dinslakens in das NRW-Programm eingesetzt. mehr →

NRW gibt mehr Geld für Schulsozialarbeit und Ganztag

„Die Schulsozialarbeit in Dinslaken und Oberhausen ist auch für 2018 gesichert“, teilt Stefan Zimkeit mit. Auf Antrag der SPD und der Grünen wurde im Haushaltsausschuss des Landtags beschlossen, die notwendigen Mittel bereitzustellen. mehr →

NRW-FDP: Ein Sack schlechter Nachrichten für Familien

„Die FDP will die Studiengebühren wieder einführen, das beitragsfreie Kita-Jahr wieder abschaffen und das Sozialticket für einkommensschwache Bahn- und Bus-Kunden streichen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. „Das ist eine Kampfansage an Familien und Einkommensschwache, sie bleiben auf der Strecke.“ mehr →

AfA NRW setzt sich für Steuergerechtigkeit ein

„Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, brauchen wir mehr Steuergerechtigkeit“, fasste Stefan Zimkeit das Ergebnis eines Gesprächs zusammen, zu dem er die AG Steuerpolitik der Landesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA NRW) nach Oberhausen eingeladen hatte. Diskutiert wurden unterschiedliche Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit. mehr →

Betreuungsvereine erhalten zusätzlich 1,6 Millionen Euro

Stefan Zimkeit hat auf die Bitte des Oberhausener Betreuungsvereins der Evangelischen Familienhilfe reagiert, für bessere finanzielle Rahmenbedingungen zu sorgen. „Die Arbeit mit psychisch Erkrankten, Älteren oder Pflegebedürftigen, die ihren Rechtsgeschäften nicht mehr eigenständig nachgehen können, braucht eine verlässliche finanzielle Unterstützung.“ mehr →

Schuldenbremse für NRW regeln

Stefan Zimkeit hätte es bevorzugt, Regelungen zur Schuldenbremse in die Landesverfassung aufzunehmen. Das wäre aber nur mit einer Schutzklausel für die Kommunen denkbar gewesen, stellte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Debatte des Landtages klar. mehr →

Landtag diskutiert Länderfinanzausgleich

Stefan Zimkeit hat in der Debatte des Landtages die Verhandlungen um den Länderfinanzausgleich als einen Erfolg für NRW bezeichnete. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion antwortet in seiner Rede dem Oppositionsführer Armin Laschet (CDU). mehr →

NRW fördert mit Millionenprogramm den Spielplatzbau

„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Landtag debattiert über Erbschaftssteuer

Stefan Zimkeit hat den Kompromiss zur Erbschaftssteuer als „alles andere als eine ideale Lösung“ bezeichnet. In der Plenardebatte des Landtags kritisierte der SPD-Finanzexperte insbesondere die CSU, der es letztlich darum gegangen sei, große Erbschaften vor Besteuerung zu schützen. mehr →